Der Durchbruch ist geschafft – nun beginnt die Arbeit

Das neue Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen BöB trat am 1. Januar 2021 in Kraft. Nun sind die Kantone gefordert.  

Tunnelbauer kennen den Moment, wenn der Durchbruch geschafft ist. Die Mineure klettern auf die andere Seite, eine Statue der heiligen Barbara in der Hand. Sie werden von Vertretern der Bauunternehmung und der öffentlichen Hand empfangen. Es ist ein Moment der Freude, der Feier. Allerdings, und das ist allen Akteuren bewusst, ist die Arbeit mit dem Durchbruch noch nicht zu Ende. Aber trotzdem rückt der Moment, in dem das Bauwerk dem Bauherrn übergeben wird, näher.

Einen Durchbruch haben wir auch beim Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen BöB erlebt. Das Parlament stimmte im Juni 2019 einem Paradigmenwechsel zu, weg vom Preisdruck, hin zum Qualitätswettbewerb. Am 1. Januar 2021 trat nun das revidierte BöB in Rechtskraft. Der SBV hat sich sehr intensiv für die Ermöglichung des Qualitätswettbewerbs eingesetzt, und entsprechend gross war die Freude, als die Revision beschlossen wurde. Gleichzeitig wussten wir aber, dass damit die Arbeit noch nicht zu Ende war. Erstens gilt das neue Beschaffungsrecht vorerst nur auf Bundesebene. Den Kantonen und den Gemeinden ist es freigestellt, wann sie die revidierte interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen umsetzen. Leider sind die Kantone in dieser Sache nicht sehr schnell unterwegs. Der SBV und seine Sektionen sind im Gespräch mit den Baudirektoren, denn letztendlich ist das neue Beschaffungsrecht auch für sie ein Gewinn. Der SBV plädiert dafür, dass sich die Kantone das Tessin zum Vorbild nehmen. Dort sind die Zuschlagskriterien «Plausibilität des Angebots» und «Verlässlichkeit des Preises» zentral.

Zweitens kommt es nun darauf an, dass das neue Beschaffungsrecht möglichst rasch umgesetzt wird, sprich die Bauherren ihren Handlungsspielraum bei der Bewertung der Qualitätskriterien ausnutzen. Der SBV wird diese Umsetzung aufmerksam verfolgen, damit der eindimensionale Preiskampf endlich der Vergangenheit angehört. Denn die Bauunternehmen brauchen gerade jetzt, da die Bauaufträge zurück gehen, diese Chance.

Benedikt Koch, Direktor SBV 

Dieser Text erscheint als Edito in der neuen Ausgabe der Schweizer Bauwirtschaft SBW, die Sie hier lesen können.

 

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Schweizerischer Baumeisterverband

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