Sozialpartnerschaft auf dem Prüfstand

Wie stark verankert die Sozialpartnerschaft in einer Branche ist, zeigt sich jeweils in schwierigen Zeiten mit grossen Herausforderungen. Eine solche Zeit erleben wir aktuell mit der Corona-Epidemie. Die Art und Weise, wie die Gewerkschaft Unia diese schwierige Situation zur Selbstinszenierung ausnutzt, zeigt tiefgehende Risse in der Sozialpartnerschaft auf.

Die Unia versucht - isoliert auch unter den Gewerkschaften - Gesundheitsschutz gegen den Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen auszuspielen. Anstatt sich zusammen mit dem Bundesrat und den Arbeitgebern für möglichst viele sichere und offene Baustellen einzusetzen, geht die Unia mit der Forderung nach generellen Baustellenschliessungen auf Fundamentalopposition. Oberste und einzige Priorität scheint die gewerkschaftsinterne eigene Agenda zu sein. Dies wirft betreffend Sozialpartnerschaft für die Zeit nach Corona Fragen auf, die bei gegebener Zeit aufgearbeitet werden müssen.

Die Unia hat in den vergangenen Wochen das gemeinsame Verständnis über den Wert der Sozialpartnerschaft arg strapaziert. Sie kümmert sich nicht um die Gesundheit der Mitarbeitenden und um die wirkungsvolle Umsetzung der baustellenspezifischen Schutzmassnahmen. Vielmehr versucht die Unia mit fundamentalen Forderungen wie generellen Baustopps die Medienaufmerksamkeit für sich zu gewinnen. Sie fällt damit nicht nur der Landesregierung in den Rücken, sondern nimmt auch mutwillig einen verheerenden Schaden für die Schweizer Wirtschaft in Kauf.

Die Bauwirtschaft ist gerade in Krisenzeiten ein tragender Pfeiler

Für die Gesellschaft und die Volkswirtschaft ist es elementar, dass auch während der Corona-Epidemie unter Einhaltung der Schutzmassnahmen weitergebaut werden kann. Die Bauwirtschaft trägt 10 Prozent zur Schweizer Wirtschaftsleistung bei. Sie ist gerade in Krisenzeiten ein tragender Pfeiler für die ganze Gesellschaft, der nicht verantwortungslos umgestossen werden darf. Und sobald die Eindämmung des Virus es wieder zulässt, müssen die sehr strengen Massnahmen auch wieder gelockert werden können. Dazu müssten die Sozialpartner mit dem Bundesrat an einem Strang ziehen. In Österreich und in Deutschland haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer diese Rolle verstanden und setzen sie um. Dabei sind die gemeinsam erarbeiteten Schutzmassnahmen, beispielsweise mit Abstandsempfehlungen von einem Meter, teilweise lockerer als bei uns in der Schweiz.

Welchen Wert hat eine Sozialpartnerschaft, wenn in anspruchsvollen Zeiten kein gemeinsamer Nenner besteht? Gibt es die gemeinsamen Ziele wie den Erhalt von Arbeitsplätzen, Lehrstellen und Unternehmungen, welche die Grundlage für Arbeit und Wohlstand darstellen? Welche Konsequenzen hat es, wenn die Gewerkschaft Unia unbeirrt das Ziel verfolgt, auf unabsehbare Zeit ganze

Branchen flächendeckend lahmzulegen?

So gross die Herausforderungen heute sind, die Corona-Epidemie wird auch einmal vorüber sein. Ein Zurück zum normalen Alltag scheint mit der heutigen Situation in der Sozialpartnerschaft sehr anspruchsvoll zu werden. Im Begriff «Sozialpartnerschaft» kommt das Wort «Partner» vor. In der Corona-Epidemie arbeitet die Gewerkschaft Unia nicht daran, sich als zuverlässiger Partner zu positionieren.

Benedikt Koch, Direktor Schweizerischer Baumeisterverband

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